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Die Weltwirtschaft -
ein riesiges Spielcasino? Von Detlev Rose In einer globalisierten Weltwirtschaft, in der alles miteinander "vernetzt" ist, lassen sich Krisen nicht regional begrenzen. Dies wurde im August wieder einmal deutlich, als in kurzer Folge zwei nicht gerade unbedeutende deutsche Banken nur knapp dem Kollaps entgingen. Erst traf es die Düsseldorfer IKB (Industriekreditbank), kurz darauf die ohnehin skandalgebeutelte SachsenLB. Beide Geldhäuser hatten sich am Markt für US-amerikanische Hypothekenkredite niedrigster Bonitätsstufe engagiert, und als dieser Markt ins Rutschen kam, drohte er auch die deutschen Kreditinstitute mit in die Tiefe zu reißen. Der deutsche Zeitungsleser lernte für diese minderwertigen Hypotheken das bislang nur im Banker-Jargon geläufige Wort "Subprime". Milliardenschwere Rettungsaktionen Bei der IKB lief das "Engagement"
über die neben der Bilanz geführte "Rhineland
Funding", in die in den letzten Jahren Milliarden gepumpt
wurden, obwohl ein Mitarbeiter der Bank in einer
hausinternen Studie bereits 2005 vor den Risiken gewarnt
hatte. 3,5 Milliarden Euro zur Begradigung der Schieflage
und weitere 8,1 Milliarden Euro zur Übertroffen wurde diese Größenordnung noch durch die Rettungsaktion für die SachsenLB, der die Sparkassen-Organisation mit 17,3 Milliarden Euro aushelfen mußte, um sie vor der Pleite zu bewahren. Ein Betrag, der sogar den sächsischen Landeshaushalt (ca. 16 Milliarden Euro) überragt. Die krisengeschüttelte Landesbank hatte über eine von ihrer Dubliner Tochter geführte Gesellschaft "Ormond Quay" ebenfalls im Subprime-Sektor spekuliert. Obwohl 2005 ein von der Finanzaufsichts-Behörde (BAFin) in Auftrag gegebener Sonderprüfbericht die mangelhafte Kontrolle der Dubliner Tochter durch die Zentrale bemängelte, betrieben die Landes-Banker ihr riskantes Spielchen munter weiter. Die Filiale auf der grünen Insel war ja auch ein "Goldesel", ihre Überweisungen haben das Leipziger Institut schon mehrfach vor der Peinlichkeit bewahrt, rote Zahlen präsentieren zu müssen. Bis die Blase jetzt platzte. Noch ist in beiden Fällen offen, wie hoch die Verluste tatsächlich ausfallen. Klar ist dagegen, wer im Zweifelsfall wieder einmal bluten muß, nämlich der Steuerzahler. In Düsseldorf über die mit Staatsgarantie arbeitende KfW; in Leipzig über die Gewährträgerhaftung. Diese besagt, daß der Träger eines öffentlich-rechtlichen Kreditinstituts - also die Kommune oder das Bundesland - einspringen muß, wenn das Institut seinen Verbindlichkeiten nicht mehr nachkommen kann. Zwar wurde die Gewährträgerhaftung 2005 abgeschafft. Da die fraglichen "Engagements" jedoch vor diesem Zeitpunkt eingegangen wurden, wirkt die Staatshaftung nach. Die Verantwortlichen nennt der sächsische NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel "kriminell", da ihre Spekulationsgeschäfte "diametral gegen Satzung und Gründungsauftrag der Landesbank" verstoßen hätten. Am letzten August-Wochenende dann der Paukenschlag: Die SachsenLB wurde an die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) verkauft, ein höchst umstrittenes Geschäft, das in einer Nacht- und Nebelaktion eingefädelt wurde und bei dem Recht und Gesetz einmal wieder auf der Strecke blieben. Vereinbart wurde, daß die SachsenLB und das Land Sachsen ihre Anteile an die LBBW übertragen und im Gegenzug an der LBBW beteiligt werden. Womit die SachsenLB künftig als Filiale der schwäbischen Mutter fungiert. 250 Millionen Euro fließen als "Soforthilfe" nach Sachsen. Die Frage des endgültigen Verkaufspreises wird bis zu einer Bewertung am Jahresende vertagt, weniger als 300 Millionen Euro sollen es aber nicht sein. Die Risiken verbleiben beim
Alt-Eigentümer. "Das riecht nach einem schlechten
Geschäft für Sachsen nach dem Motto 'Augen zu und
durch"', kommentierte die FAZ. Der Konstanzer
"Südkurier" sekundierte: "Die Hektik, mit der am
sächsischen Landtag vorbei geschachert wird, und die
Rückgabeklausel für die neue LBBW-Zweigstelle
lassen nichts Bleibt zum einen die Frage, wann eine Notsituation gegeben ist. Die Regierung berief sich auf ein "Ultimatum" der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, das von dieser jedoch dementiert wurde. Und es bleibt die zweite Frage, weshalb nicht alle Fraktionschefs zu den Beratungen eingeladen wurden. Die NPD sah sich willkürlich ausgegrenzt - "ganz klar verfassungswidrig", sagt ihr stellvertretender Fraktionsvorsitzender Dr. Johannes Müller. Die nationaldemokratische Fraktion hat deshalb Widerspruch gegen den Verkauf eingelegt, während alle anderen "Oppositions"-Parteien inklusive der "Linken" den Rechtsbruch absegneten. Einladung zum Schuldenmachen Was sich in Sachsen zeigt, ist freilich nur die Spitze des Eisbergs. Unter anderem haben Commerzbank, WestLB und Postbank teilweise milliardenschwere Spekulationen auf dem US-Hypothekenmarkt eingeräumt. Sogar einzelne Sparkassen sind mit beachtlichen Summen dabei. Bernd Wittkowski, Kommentator der Börsen-Zeitung, warnt bereits, es müsse nur ein großer Akteur umfallen, "schon stünde man nicht mehr bloß am Rande einer Systemkrise, sondern mittendrin". Trat die Krise tatsächlich so überraschend ein, wie es die Verantwortlichen behaupten? Nach dem Zusammenbruch der "New Economy" im Jahr 2000 dauerte es nur kurze Zeit, bis sich die nächste Spekulationsblase entwickelte. "Amerika entdeckte, daß es sinkende Hypothekenzinsen und steigende Häuserpreise nutzen konnte, um seinen Lebensstandard zu subventionieren", schreibt Wirtschaftsprofessor Max Otte in seinem Buch "Der Crash kommt" (2006). Nach dem 11. September 2001 begann der damalige Chef der US-Notenbank Federal Reserve, Alan Greenspan, durch eine Reihe von Zinssenkungen den Markt mit Liquidität zu überschwemmen. Da sich gleichzeitig die Immobilienpreise nach oben entwickelten, war das geradezu eine Einladung zum Schuldenmachen. Zahlreiche US-Bürger beliehen ihre Immobilien und steckten das Geld in den Konsum oder in den Erwerb weiterer Immobilien. Scheinbar ein Spiel ohne Risiko, tat doch der Schuldendienst nicht weh, und die wundersame Wertsteigerung von Häusern und Wohnungen vermehrte obendrein das Vermögen - zumindest auf dem Papier. Keine ordnungsgemäße Buchführung In den Jahren 2003 und 2004 war nahezu das ganze Land vom Immobilienfieber geschüttelt. Die Preise hatten sich von einer realistischen Bewertung völlig abgekoppelt, und die Hypothekenschulden waren in exorbitante Größenordnungen gewachsen. Die beiden staatsnahen Megabanken "Fannie Mae" und "Freddie Mac", die den Großteil der privaten Hypotheken aufkaufen, hatten 2004 in ihren Büchern Hypothekenwerte stehen, die 13 Prozent des US-Sozialprodukts entsprachen. Als "Fannie Mae" im Dezember 2004 zugab, daß ihre Bilanzen nicht den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung entsprachen, folgten nicht einmal daraus die gebotenen Konsequenzen. Schlimmer noch: Der Anteil fauler Kredite in den Büchern wurde insofern verschleiert, als die Banken bei zahlungsunfähigen Schuldnern in vielen Fällen auf Zwangsversteigerungen verzichteten. Die Öffentlichkeit sollte glauben, es sei alles in Ordnung. "Die letzten Stufen der Immobilienblase in den USA, die wir gerade erleben, werden dadurch möglich, daß die Banken willens sind, Hypothekenschuldner sogar dann weiter zu finanzieren, wenn sie, technisch gesehen, insolvent sind." Dies schrieb Professor Otte bereits letztes Jahr, und er war nicht der einzige, der das Platzen der Blase rechtzeitig ankündigte. Hausinterne Studien, Berichte von Buchprüfern, wirtschaftswissenschaftliche Analysen - es gab unzählige Ankündigungen für den Zusammenbruch des US-Hypothekenmarktes. Es war ein "Crash mit Ansage". Dennoch haben deutschen Banken ihre hochriskanten Engagements in diesem Bereich nicht zurückgefahren. Aus Ignoranz? Aus Inkompetenz? Oder tatsächlich schon kriminell? Vielleicht trifft ja das von dem Finanzexperten Bernd Wittkowski verwendete Wort der Systemkrise zu. Allerdings nicht in dem Sinn, daß das Finanzsystem in eine Krise gelangt, sondern in dem Sinn, daß dieses System mittlerweile so degeneriert ist, daß es selbst immer öfter zum Auslöser und Motor von Krisen wird. Drang zum "schnellen Geld" So lange ist es ja noch gar nicht her, daß Banken als Inbegriff von Seriosität und Vertrauenswürdigkeit galten. Damit scheint es vorbei zu sein. Führende Akteure der Finanzbranche haben keine Skrupel mehr, mit den ihnen anvertrauten Geldern Roulette zu spielen. Die Weltwirtschaft wird als riesiges Spielcasino begriffen. Verantwortungsgefühl und Risikoscheu weichen einer gefährlichen Zockermentalität. Entgegen der weitverbreiteten Vorstellung, Banken würden fast ausschließlich aus dem Geldverleih Erträge beziehen, hat in den letzten Jahren der "Eigenhandel" eine spürbar stärkere Bedeutung erlangt. Im Gegensatz zum Kundengeschäft betreibt die Bank im Eigenhandel Geschäfte in eigenem Namen und auf eigene Rechnung. Gehandelt wird mit allen möglichen Finanzinstrumenten (Wertpapieren, Derivaten, Devisen), kurzfristig und langfristig, auf welchen Märkten auch immer. Hier läßt sich im Gegensatz zum schwerfalligen, stark reglementierten Kreditgeschäft das "schnelle Geld" machen. Genauso schnell kann freilich das Gegenteil eintreten, so verlor die Deutsche Bank, Zeitungsberichten zufolge, binnen eines Monats rund 100 Millionen Euro im Eigenhandel. Es sind aber nicht nur die Großbanken, die sich in diesem Bereich hervortun. Bei Sparkassen und Genossenschaftsbanken floriert der Eigenhandel nicht minder, sie sind - obwohl sie immer wieder ihre Verbundenheit mit der regionalen Wirtschaft betonen - genauso in das Räderwerk der Globalisierung eingebunden, das zu solchen "Geschäften" reizt. Die gestiegene Bedeutung des Eigenhandels hat auf jeden Fall das "spekulative" Element im Finanzsystem gestärkt. Hinzu kommt: Kapital, das im Eigenhandel steckt, kann nicht in die Wirtschaft vor Ort investiert werden, in neue Geschäftsideen, in eine Ausweitung der Produktion, in neue Arbeitsplätze. Auf weitere riskante Entwicklungen
hat jüngst die Europäische Zentralbank (EZB)
aufmerksam gemacht. So bergen die gestiegene Zahl von
Firmenübernahmen auf Pump sowie die an Hedgefonds
weitergereichten "verbrieften" Kreditrisiken erhebliche
Sprengkraft für den Finanzmarkt, urteilt die EZB.
Können nämlich Großkredite nicht an den
Kapitalmarkt "Wir blicken auf ein
goldenes Zeitalter zurück. Deutschland ist
eines der besten Länder für
Private-Equity-Anlagen. Jede Investition in
Deutschland war für uns profitabel. Carlyle
wird hier weiterhin aggressiv investieren." Gleichwohl ist ein Umdenken nicht zu erwarten. Die Kreditgeber scheinen grundsätzlich davon auszugehen, daß sie auch bei Fehlspekulationen weich landen werden. Man sollte sich "nichts vormachen", schreibt Bernd Wittkowski in der Börsen-Zeitung: "Für die Schieflage einer privaten Bank ähnlichen Kalibers [wie der SachsenLB] würden gleichermaßen wir alle zur Kasse gebeten, da braucht es keine Gewährträgerhaftung." Machtanspruch statt Sachkenntnis Und darin offenbart sich der eigentliche Charakter eines Wirtschafts- und Finanzsystems, das sich nicht von allein installiert hat, sondern konsequent die Möglichkeiten nutzt, die ihm von der Politik eingeräumt werden. Dabei wäscht eine Hand die andere. Kontrolle findet so gut wie nicht statt; so sitzen in den für die "Aufsicht" zuständigen Verwaltungsräten der Landesbanken fast ausschließlich Politiker - aufgrund ihres Machtanspruches, nicht aufgrund ihrer Sachkenntnis. Fehlverhalten führt schlimmstenfalls zu einer Ämterrochade oder zu einer Frühpensionierung mit "goldenem Handschlag". Persönliche Haftung kennt der moderne Spitzenmanager nicht. Gewinne werden privatisiert, Verluste zu Lasten der Allgemeinheit "sozialisiert". Ein solches System kann auf Dauer nicht gutgehen.
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"Liquiditätssicherung" brachte schließlich der
deutsche Bankensektor auf, um den Zusammenbruch der IKB zu
verhindern. Führend dabei: die staatliche
Förderbank KfW, die mit 38 Prozent an der IKB beteiligt
ist. 
Gutes ahnen." Tatsächlich hätte nach dem Gesetz
der Landtag dem Verkauf zustimmen müssen. Die Rechte
des Parlaments wurden aber mit dem lapidaren Hinweis auf
eine "Notsituation" ausgehebelt. In diesem Fall könne
die Regierung allein entscheiden, eine Konsultation der
Fraktionschefs reiche aus, so ein Regierungssprecher.