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Wie Ausländer die
Sozialkassen plündern Von Bernhard Barkholdt Nach jüngsten Angaben des Statistischen Bundesamtes (10. März 2005; im Internet: www.destatis.de) ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ausländer in der Bundesrepublik Deutschland im vorigen Jahr auf 1.796.489 (Dateistand: Dezember 2004) gesunken. Das sind 64.022 weniger als 2003, 163.464 weniger als 2002 und 212.573 weniger als 2001. Das Statistische Bundesamt erläutert: "Die Statistik beruht auf dem integrierten Meldeverfahren zur Sozialversicherung (gesetzliche Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung) und zur Bundesagentur für Arbeit (Arbeitslosenversicherung) ... Zum Personenkreis der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zählen alle Arbeitnehmer, einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten, die kranken-, renten-, pflegeversicherungspflichtig und/oder beitragspflichtig nach dem Recht der Arbeitsförderung sind oder für die von den Arbeitgebern Beitragsanteile nach dem Recht der Arbeitsförderung zu entrichten sind." Kaum mehr als 20 Prozent ... Das bedeutet: Die Zahl der Einzahler in die genannten öffentlichen Kassen hat sich unter den in Deutschland lebenden Ausländern in den letzten vier Jahren um mehr als zweihunderttausend verringert. Die Einzahler machen unter den offiziell genannten rund 7,5 Millionen Nichtdeutschen in der Bundesrepublik kaum noch 25 Prozent aus. Rechnet man einen Mittelwert aus den zwischen 0,5 und 2,0 Millionen Ausländern hinzu, die laut Schätzungen in der Bundesrepublik Deutschland illegal leben, also auch in der amtlichen Nichtdeutschen-Statistik nicht vorkommen, ergibt sich folgendes Bild: Nur noch kaum mehr als 20 Prozent der in Bundesdeutschland dauerhaft befindlichen Ausländer sind Sozialversicherungseinzahler. Ein Beispiel: Die Zahl der türkischen Staatsbürger in der Bundesrepublik beträgt laut amtlichen Statistiken annähernd 2 Millionen; hinzu kommen die Illegalen. Gemäß Angaben des Statistischen Bundesamtes befinden sich darunter gegenwärtig 478.299 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Mehr Nutzen als Kosten? Die Einschätzung, dass Ausländerzustrom der Stabilisierung der sozialen Sicherungssysteme in Deutschland diene, ist offenkundig falsch. Es hat eine Zuwanderung in diese Systeme, nicht aber für sie stattgefunden. Dies ergibt sich besonders deutlich aus einem langjährigen Vergleich: Die Zahl der heute sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ausländer liegt in etwa auf dem Stand von vor 16 Jahren (1989: 1,689 Millionen) bzw. vor 23 Jahren (1982: 1,809 Millionen) und befindet sich beträchtlich unter dem Wert vor 30 Jahren (1975: 2,071 Millionen). Mit anderen Worten: Die Zuwanderung von Millionen Fremden seither hat die Zahl der Beitragsentrichter um nichts erhöht, sondern es sind weniger geworden. Auch von daher ist festzustellen: Von einem überwiegend materiellen Nutzen für das Gemeinwesen durch Ausländerzustrom konnte womöglich noch in den 60er- und anfänglichen 70er-Jahren gesprochen werden, als die deutliche Mehrheit der hier lebenden Nichtdeutschen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, also Einzahler, waren. Heute aber ist dies grundsätzlich anders. Parallel zur sinkenden Quote der Einzahler unter den hiesigen Ausländern hat sich der Anteil der Fremden an den Leistungsempfängern erhöht. Im Vergleich zu den 80er-Jahren gibt es heute viermal mehr ausländische Sozialhilfeempfänger; gegenüber den 70er-Jahren hat sich hierbei sogar eine Versiebzigfachung abgespielt. Die Zahl der arbeitslosen Ausländer in der Bundesrepublik hat mit über siebenhunderttausend im Februar dieses Jahres einen neuen Rekordwert erreicht. Zudem hat sich die Zahl der ausländischen Empfänger von Altersgeld aus der bundesdeutschen Rentenversicherung vervielfacht. "Risiken der Gesellschaft" Es bestätigt sich die Kernaussage aus dem Gutachten von Prof. Dr. Herwig Birg, Direktor des Instituts für Bevölkerungsforschung und Sozialpolitik der Universität Bielefeld, vom Januar 2002. Er stellte hinsichtlich der Zuwanderung fest, dass sich "die Risiken auf die Gesellschaft und die Volkswirtschaft als Ganzes verlagern". Weiter: "Bilanziert man die fiskalischen Auswirkungen der Zuwanderung, ist eine deutliche Umverteilung von den Einheimischen zu Gunsten der Zugewanderten festzustellen ... Von Zuwanderung profitiert in erster Linie der Migrant, nicht der Staat ... Ein Grund für die Umverteilung von Einheimischen zu Zugewanderten ist die bei Zuwanderern wesentlich höhere Arbeitslosenhilfe-Bezugsquote und der Unterschied bei der Sozialhilfequote." Es liegt auf der Hand, dass schon die Menge der bereits in die Bundesrepublik Deutschland zum dauerhaften oder gar immerwährenden Aufenthalt durch die herrschende Politik hereingelassenen Ausländer die Gefahr schwerwiegender gesellschaftlicher Verwerfungen heraufbeschwört. Eine sich verschärfende Konkurrenz Hiesiger mit Fremden um die knapper werdenden sozialen Ressourcen des Staates ist absehbar. Wenn aber nun in Zeiten der Diktatur des Rotstiftes bei öffentlichen Sozialleistungen noch mehr Ausländer kommen, wie es der Fall ist und wie es insbesondere durch die EU-Erweiterung zusätzlich herausgefordert wird, rückt der Zeitpunkt sozialer Unruhen bedenklich nahe. Mit verheerenden Folgen sowohl für Einheimische wie für Zuwanderer. So dass die Aussage, dass die Migranten profitieren würden, letztlich fragwürdig erscheint. Das Ergebnis der herrschenden Zuwanderungspolitik könnte sein, dass beide Seiten, Einheimische und Zuwanderer, in den Strudel eines Bürgerkrieges um die Sozialkassen geraten. Wer wirklich Ausländerfeindlichkeit vorbeugen und entgegenwirken will, was zweifellos ein ebenso ehren- wie unterstützenswertes Ansinnen ist, der kann nicht weiterer Zuwanderung in die Sozialsysteme das Wort reden. Die Betreiber und Verherrlicher der so genannten multikulturellen Gesellschaft sind es, die das Klima zwischen Deutschen und Ausländern vergiften. Wirklich integrierte Menschen aus anderen Staaten und Ausländer, die eine große Mehrheit der Deutschen auch ansonsten gern in ihrem Land sieht, werden davon in Mitleidenschaft gezogen.
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